Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
24.02.2015

AGB-Klau vom Rechtsanwalt - zur Beweislast

Am 5. Februar hat sich das Amtsgericht Kassel durch Urteil mit der Frage auseinandergesetzt, welche Anforderungen an die Darlegungslast bei einem Rechtsanwalt zu stellen sind, der in dem Verfahren vorgetragen hat, der Urheber von AGB zu sein. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu Grunde:Bei dem Kläger handelte es sich um einen ehemaligen Rechtsanwalt, der im Rahmen dieses Rechtsstreits aufgrund einer Urheberrechtsverletzung Schadensersatz begehrte. Während seiner Tätigkeit als Advokat betrieb er die Sozietät mit der in dem Rechtsstreit für ihn tätig gewordenen Prozessbevollmächtigten. Die Rechtsanwaltssozietät befand sich zum Zeitpunkt des streitigen Verfahrens in der Insolvenz. Der Beklagte hatte dem Kläger außergerichtlich bereits einen Betrag in Höhe von 800 €...