Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
07.10.2015

Übernahme einer Datenbank ist unzulässig

Das Landgericht Hamburg entschied im Juni 2015, dass eine Vervielfältigung und Verbreitung wesentlicher Inhalte einer Datenbank ohne Einwilligung des Urhebers rechtsverletzend ist. Dies gilt auch für die Verbreitung eines Fragebogens, der auf wesentlichen Teilen der Datenbank basiert.Die Antragstellerin hatte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Konkurrenzunternehmen beantragt. Grund war die Veröffentlichung eines Fragebogens durch den Antragsgegner, der auf von der Antragstellerin erhobenen und veröffentlichten Daten basierte. Dabei handelte es sich um eine Zusammenstellung aller von gesetzlichen Krankenkassen angebotenen Leistungen, insgesamt um 456 Leistungsdetails, 10 Leistungsbereiche und verschiedene Versorgungsbereiche. Diese Zusammenstellung ist, so konnte die...