Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
10.05.2015

"Tagesschau-App" zulässig?

Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2015 zum Aktenzeichen I ZR 13/14 in der Revisionsinstanz sein Urteil in dem Rechtsstreit über die Zulässigkeit der „Tagesschau-App“ gesprochen. Den seit mehreren Jahren geführten Rechtsstreit haben zwei Zeitungsverlage durch ihre Klage gegen die als „Beklagte zu 1)“ geführte ARD (Arbeitsgemeinschaften der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland) und den als „Beklagter zu 2)“ bezeichneten Norddeutschen Rundfunk (NDR) begonnen. Die Klägerinnen vertraten die Ansicht, dass das von der Beklagten zu 1) betriebene und von der Beklagten zu 2) durchgehend betreute Online-Portal „tagesschau.de“ nicht in Form der seit dem 21.12.2010 zusätzlich eingeführte Applikation „Tagesschau App“ hätte erweitert...