Einigungsstellen sind – jedenfalls innerhalb des Systems der Betriebsverfassung – eine gute Sache, denn sie schlichten nicht nur Streit, sondern führen auch zu einem Ergebnis, ohne das der Betrieb ständig hinken müsste.
Sie führen auch zu Bonmots und Aphorismen, die man in fast jeder Einigungsstelle hört und die oft unterschiedlich bewertet werden. Stellen wir sie auf die Probe.
Betriebsrat: Schuld an diesem Zustand ist der Arbeitgeber. Er hat seine Führungskraft nicht im Griff und versteht sich nicht auf Planung.
Ah, das schmerzt natürlich; aber: Der Arbeitgeber ist bekanntlich immer schuld. Es geht ja nicht um strafrechtliche Schuld, sondern um Verantwortung und damit die ewige Frage „warum mache ich das eigentlich alles?“, die sicher zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich beantwortet wird. Warum – z.B. – Betriebsräte oder Gewerkschaften immer und grundsätzlich mehr von Unternehmensplanung verstehen, muss unerörtert bleiben. Das ist natürlich wahr, aber in ähnlicher Weise, wie die Existenz von Higgs-Teilchen wahr war, bevor man sie nachweisen konnte: Alle glauben, das sei so, aber der Beleg fehlt.
Arbeitgeber: In allen Betrieben geht das, nur bei uns nicht.
Hier müssen sie als Anwalt bescheiden schweigen. Es gilt (1) der Arbeitgeber hat damit leider meist recht, aber (2), deshalb sitzen wir hier und Sie haben nur ein Mandat, weil das der eine Betrieb ist, in dem es nicht klappt. Schuld ist natürlich…können Sie weiter oben nachlesen.
Betriebsrat: Das machen wir dann unter uns aus. Das braucht man jetzt nicht so genau zu regeln.
Nun ja. Das ist natürlich ernst gemeint. Aber das Gedächtnis des Menschen ist kurz und nicht jeder denkt an dieses neurologische Phänomen. Wir sind ja alle keine Wissenschaftler.
Einigungsstellenvorsitzender: Da mache ich nicht mit.
Heißt: Das unterschreibt Ihr schön selbst, sonst gibt es einen Spruch, bei dem Ihr beide den Betrieb nicht wiedererkennt.
Betriebsrat: Der Betriebsrat lehnt natürlich völlig willkürlich Vorlagen ab. Meist, wenn ihm die jüngsten politischen Wahlen nicht passen, weil die neue Regierung nicht links genug steht; manchmal auch nur, um den Arbeitgeber zu provozieren. In der Regel aber ohne nachzudenken.
Selbsterkenntnis? Ein Scherz. Die Atmosphäre soll locker bleiben.
Das Bundesarbeitsgericht hat das eindeutig entschieden.
Code für: Mir fällt nichts mehr Vernünftiges ein.
Die Hotelbetten sind hart.
Natürlich ein Code für: Wenn wir uns heute noch einigen, können Sie alle nach Hause fahren.
Auffallend ist: Wenn man eine Betriebsvereinbarung bekommt – und keinen streitigen Spruch – dann sind sich zum Schluss alle irgendwie dankbar. Deshalb heißt es vermutlich auch „Einigungsstelle“.
Weitere juristische Sichtweisen auf die Welt und die Geschichte vom Hobbit im Besonderen können Sie hier WIRED nachlesen (danke an Christian Taube nach München für den Hinweis).