In Scheidungsverfahren spielt der Zeitpunkt der Trennung eine wichtige Rolle: Nicht nur, dass davon die materiellen Scheidungsvoraussetzungen in Bezug auf die Scheiternsvermutung davon abhängen, auch im Güterrecht kann es von herausragender Bedeutung sein, wann die Trennung tatsächlich stattgefunden hat. Dies wird insbesondere bei der Minderung von Vermögenspositionen zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrages bedeutsam, wenn es davon abhängt, ob ein Vermögensgegenstand noch vor der Trennung aus dem Vermögen ausgeschieden ist – und damit keine Berücksichtigung erfahren kann – oder aber nach der Trennung und somit die Beweislastregeln zu Lasten des vormaligen Berechtigten ausfallen.
Vor diesem Hintergrund wird die Frage diskutiert, ob ein Gericht einen Trennungszeitpunkt verbindlich im Wege eines Feststellungsantrages feststellen kann – auch mit der Folge, dass hier bei Rechtskraft dann eine Bindungswirkung auch in Bezug auf andere von der Trennung abhängende Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten entstünde, beispielsweise auch für die Frage, ab wann Trennungsunterhalt geschuldet werden könnte.
Das OLG Frankfurt hat die Feststellungsfähigkeit verneint – und ich habe die dahinter liegende Rechtslage für AZOFAM bei juris dargestellt und die Entscheidung entsprechend eingeordnet.
Mein Text steht hier auf juris zum Download zur Verfügung.