Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

Kanzlei Momen
52070, Aachen
Rechtsgebiete
Strafrecht Verkehrsrecht Zivilrecht
20.10.2013

Jede 2. Tempomessung ist fehlerhaft

So titelt die Bild-Zeitung einen Online-Artikel, der vor kurzem veröffentlicht wurde. Nun für uns ist diese Aussage nicht gerade überraschend. Bereits am 3. Mai 2012 und auch schon davor hatten wir hier an dieser Stelle auf die Problematik mit Fehlmessungen bei Blitzern hingewiesen. Auch die Polizei-Hochschule selbst gab schon zu, dass Blitzer fehl messen.

Obwohl auch die lokalen Dienststellen der Polizei sich dieser Problematik bewusst sind, hält man fest an der Meinung fest, dass Messungen in Ordnung sind. Als Verkehrsteilnehmer hat man da wenig Möglichkeiten zur Gegenwehr. Meist wird der Vorwurf hingenommen und das Bußgeld bezahlt.

Bei ernsthaften Zweifeln kann nur ein Rechtsanwalt helfen, denn dieser hat als einziger Akteneinsicht und kann die Fehlmessung unter Umständen nachweisen und so hohe Bußgelder oder gar Fahrverbote abwenden. Dafür ist es zwingend notwendig, direkt nach Eingang des Bußgeldbescheides einen Anwalt aufzusuchen, damit dieser noch vor Ablauf der Frist Einspruch einlegen kann.

Im Gegensatz zu Parksünden, die von Rechtschutzversicherungen nicht übernommen werden, ist man bei Temposünden eher bereit, eventuelle Mehrkosten zu übernehmen.

Woran liegt es, dass Blitzer fehl messen?

Gerade in den kalten Jahreszeiten nimmt die Akkuleistung von mobilen Messgeräten schnell ab. Je weniger Akkuleistung, desto ungenauer die Messung. Zwar entgegnet die Polizei, dass Akkus schnell wieder aufgeladen werden, aber wo und wann soll dies geschehen.

Außerdem wird Polizebeamten vorgeworfen, Messgeräte nicht genau nach Betriebsanleitung zu bedienen. Diese sind als Originale in der Regel vor Gerichten. Kopien dürfen aufgrund von Urheberrechten nicht erstellt werden. Somit liegen keine Anleitungen vor Ort vor und Polizisten bedienen aufgrund des Wissens, welches sie bei der Schulung vor einiger Zeit vermittelt bekommen haben.

So ist es nicht verwunderlich, dass auch die Bild-Zeitung nunmehr der Meinung ist, dass jedes zweite Tempomessung fehlerhaft ist.

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