Rechtsanwalt Marcus Dury

Inhaber / Rechtsanwalt | DURY LEGAL Rechtsanwälte
66111, Saarbrücken
Rechtsgebiete
IT-Recht Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht
11.06.2012

OLG Hamm: Selbstverpflichtung durch Disclaimer

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, daß sie allgemeines Gesetz werde (Immanuel Kant).“

akten kleinDiesen aussagekräftigen Satz hätte sich in diesem Falle auch ein Online-Shop-Betreiber zu Herzen nehmen sollen, dessen Idee es war, Konkurrenten ohne vorherige Rücksprache über einen Rechtsanwalt abzumahnen.

Allerdings hielt sich der Online-Shop-Betreiber für besonders schlau und versuchte sich selbst durch einen "Disclaimer" vor anwaltlichen Abmahnungen und den dadurch entstehenden Rechtsanwaltskosten zu schützen, indem er sinngemäß auf seiner Internetseite ausführte: "Abmahner aufgepasst! Keine Abmahnung ohne vorheriges nichtanwaltliches Anschreiben. Falls wir Rechtsverstöße auf unserer Internetseite begehen, schreiben Sie uns einfach an, [...]