Immer mehr Verbraucher werden vor allem in Internet Opfer von sog. „Abo-Fallen“ und anderen kostenpflichtigen Vertragsabschlüssen, die auf den ersten Blick nicht erkennbar sind. Bei diesem Problem hat der Gesetzgeber nun beherzt eingegriffen und ein neues Gesetz verabschiedet, dass bereits am 1. August 2012 in Kraft getreten ist. Dieses neue Gesetz betrifft alle Verträge, die mit Verbrauchern im Internet geschlossen werden. Damit ergibt sich vor allem für Online-Händler Handlungsbedarf.
Was verändert sich auf meiner Internetseite?
Das neue Gesetz hat zum einen zur Folge, dass der „Button“, mit dem der Vertragsabschluss endgültig vom Verbraucher abgesendet wird, nunmehr anders dargestellt werden muss. Außerdem bekommen auch einige andere Angaben einen genauen Platz zugewiesen. Das bedeutet, dass viele Anbieter ihre Seitendesigns umstellen müssen, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden. Online-Händler müssen allerdings meist nur die letzte Seite ihres Bestellvorgangs ändern. Welche Vorgaben Sie als Online-Händler oder anderer Dienstleister im Internet einhalten müssen, soll Ihnen in den folgenden Passagen erläutert werden:
Was ist neu an dem „Bestell - Button“?
Wichtig ist, dass der Button nur einmal platziert sein darf und das am Ende der Bestellübersicht. Er muss also abschließend sichtbar sein. Es ist nun auch klar geregelt, was auf dem Button stehen darf und was nicht. Erlaubt sind z. B. „zahlungspflichtig/kostenpflichtig bestellen“ oder „kaufen“. Nicht erlaubt sind z.B. Schriftzüge wie „Anmeldung“, „weiter“ und „bestellen“. Die Kostenpflicht muss also klar erkennbar sein. Verwirrende und den Käufer ablenkende Zusätze sind hierbei unzulässig.
Pflichtinformationen anzeigen.
Außerdem müssen dem potentiellen Vertragspartner gewisse Pflichtinformationen