Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Fachanwaltskanzlei Sokolowski
63263, Neu-Isenburg
Rechtsgebiete
Strafrecht Sozialrecht
16.11.2015

Ein­schränk­ung der Be­wegungs­frei­heit eines Sicher­ungs­ver­wahrt­en

FrauGefangen-200Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluß vom 6.10.2015 (2 Ws 451/15) fest­ge­stellt, dass die Ver­hältnis­mäßig­keits­prüf­ung bei ein­er Ein­schränk­ung der Be­wegungs­frei­heit eines Sicher­ungs­ver­wahrt­en es ge­biet­et, dass die Straf­voll­streck­ungs­kam­mer deren Aus­maß und ins­be­sondere deren Dau­er konkret fest­stellt.

In den Entscheidungsgründen führt das OLG hierzu unter anderem Folgendes aus:

[…] Der Antragsteller, der sich in der Justizvollzugsanstalt F. in der Sicherungsverwahrung befindet, beantragte am 11.10.2013 beim Landgericht Freiburg, die Rechtswidrigkeit einer am Vormittag des 9.10.2013 erfolgten Absonderung festzustellen. Mit dem angefochtenen Beschluss vom 11.8.2015 wies das Landgericht Freiburg den Antrag als unbegründet zurück. Hiergegen richtet sich der [...]