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Social-Media-Recht: EuGH Generalanwalt gibt Stellungnahme zum Auskunftsanspruch gegen YouTube ab

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 02.06.2020
Titel
  • Social-Media-Recht: EuGH Generalanwalt gibt Stellungnahme zum Auskunftsanspruch gegen YouTube ab
Inhalt
  • eine Stellungnahme abgegeben. Eine solche ist für das Gericht zwar nicht bindend, in vielen F
  • Informationen zum Social-Media-Recht finden Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/social-media-recht/youtube-recht.html   
  • Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ergebe sich allein eine Pflicht zur Auskunft über
  • Im Streit zwischen Constantin Film und YouTube vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat der
  • seien danach nur analoge Daten, nicht aber Mail- und IP-Adressen erfasst.Streit um

Social-Media-Recht: Streit um gesperrte Twitter-Nutzer

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 02.06.2020
Titel
  • Social-Media-Recht: Streit um gesperrte Twitter-Nutzer
Inhalt
  • gegen ihre Sperrung vorgegangen.Gerichte geben Nutzern Recht Vor dem Oberlandesgericht Dresden und dem
  • Social-Media-Recht erhalten Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/social-media-recht.html
  • zwei Oberlandesgerichte entschieden. Twitter hat daraufhin auch in anderen Verfahren seine Berufung
  • 2019 für viel Aufsehen im Social-Media-Bereich gesorgt. Grund dafür war die Sperrung
  • mehrerer Nutzer auf Twitter durch die Plattform selbst. Die Nutzer hatten im Rahmen der Europawahl 2019

Cyberangriff: Was tun nach einem Hackerangriff?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2020

Öffentlichkeitsfahndung: Rechtmäßigkeit digitaler “Online-Fahndung” nach Tätern im Internet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2020
Titel
  • Öffentlichkeitsfahndung: Rechtmäßigkeit digitaler “Online-Fahndung” nach Tätern im Internet
Inhalt
  • Öffentlichkeitsfahndung im Internet – Online-Fahndung: Früher gab es ihn mal in der StPO, heute
  • findet man das Wort nicht mehr: Den “Steckbrief”, der umgangssprachlich immer noch verwendet wird, in
  • erreichen – … „Öffentlichkeitsfahndung: Rechtmäßigkeit digitaler “Online-Fahndung” nach Tätern im Internet“ weiterlesen

Betäubungsmittel bei Hausdurchsuchung gefunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • im kleinen, für den Eigenbesitz und Verbrauch, manchmal aber – jedenfalls in unserer Aachener Region
  • – sind es gerade Zufälle, die dazu führen, dass sich Polizisten vor einem Growzelt mit einem

Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Titel
  • Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge
Inhalt
  • Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge: Beim Vorwurf des Handeltreibens mit
  • Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge droht mit §29a BtMG eine Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr: Mit
  • Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (…) mit Betäubungsmitteln in nicht geringer
  • Menge unerlaubt Handel treibt, sie in nicht geringer Menge herstellt oder abgibt … „Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge“ weiterlesen

Vorbereitung auf Hausdurchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • viele Bürger viel schneller als gedacht – meistens wird dann, in stupider Angst, im Internet gesucht
  • und sich selbst verrückt gemacht. All das muss aber nicht sein. Ist eine Hausdurchsuchung

Rechtsgrundlage der Hausdurchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Eine Hausdurchsuchung beim Verdächtigen findet regelmäßig Ihre Rechtsgrundlage in §102 StPO, der da
  • , Begünstigung, Strafvereitelung oder Hehlerei verdächtig ist, kann eine Durchsuchung der Wohnung und anderer

Welche Räume dürfen bei einer Hausdurchsuchung durchsucht werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Durchsuchungsbeschluss Um diese Frage zu klären, ist immer zuerst in den Durchsuchungsbeschluss zu blicken, hier
  • Welche Räume dürfen Durchsucht werden: Bei dem Beschuldigten darf mit §102 StPO die Durchsuchung
  • ist genau … „Welche Räume dürfen bei einer Hausdurchsuchung durchsucht werden?“ weiterlesen

Arbeitgeber haftet für entgangenes Elterngeld wegen Lohnverzugs

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.06.2020
Inhalt
  • Zahnarztpraxis recht. In den letzten drei Monaten 2017 war sie schwanger und durfte wegen eines ärztlichen
  • der Zahnarzt den Lohn für Oktober bis Dezember 2017 erst im März 2018 aus – mit unangenehmen Folgen
  • beim Elterngeld: In dessen Berechnung gingen die drei Monate mit einem Einkommen von Null ein
  • , weshalb das Elterngeld deutlich geringer ausfiel. Grund ist, dass Lohnnachzahlungen im Folgejahr – für
  • Wenn Arbeitgeber Lohn erst im Folgejahr nachzahlen, haften sie für dadurch entgangenes Elterngeld

Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Hausdurchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Mit Beweisverwertungsverboten ist die Rechtsprechung in Deutschland im Zuge der hier vertretenen
  • “Gefahr im Verzug” angekommen hat. Die Annahme eines Beweisverwertungsverbots ist jedenfalls … „Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Hausdurchsuchung“ weiterlesen
  • führen. Insbesondere ist dies ein Streitfall, wenn die Staatsanwaltschaft nicht nachvollziehbar

Zu welchen Zeiten findet eine Hausdurchsuchung statt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Gefahr im Verzug bei Wiederergreifung eines entwichenen Gefangenen durchsucht werden. Die Nachtzeit

Unberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Titel
  • Unberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm, 4 RVs 12/20, hat sich in der mir ersten bekannten Entscheidung zur
  • Frage des Betruges bei kontaktloser Zahlung mit einer EC-Karte geäußert und – durchaus überraschend
  • – festgestellt, dass im Regelfall kein Betrug vorliegen wird, wenn jemand (unberechtigt) die EC-Karte
  • eines Dritten zur kontaktlosen Zahlung einsetzt: Löst ein Nichtberechtigter mit einer ec-Karte
  • … „Unberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?“ weiterlesen

Vereinsverbot: Durchsuchung und Beschlagnahme auf Basis des Vereinsgesetzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Hausdurchsuchung wegen Ermittlungen nach dem Vereinsgesetz: In § 4 VereinsG ist ein
  • Ermittlungsverfahren geregelt, mit dem die Verbotsbehörde – im Zuge eines Vereinsverbots – für ihre Ermittlungen
  • Dienststellen in Anspruch nehmen kann. Dieses Verfahren stellt ein gesetzlich gesondert ausgestaltetes

Zulässigkeit einer Berichterstattung über Strafverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Zulässigkeit einer strafverfahrensbegleitenden, identifizierenden Wortberichterstattung: Wann ist
  • sei der ihm vorgeworfenen Handlung bereits überführt. Zur Sicherstellung dieser Ausgewogenheit ist