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Arzt-Werbefilm verstößt nicht gegen Standesrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2015
Inhalt
  • gegen das Wettbewerbs- und Standesrecht. Das Verwaltungsgericht Gießen hat einen diesbezüglichen
  • internistischen und kardiologischen Ordination und Facharzt für Innere Medizin. Auf seiner Homepage ist unter
  • Tätigkeiten zeigt. Es werden Blutdruckmessung und Belastungs-EKG an Patienten vorgeführt. Der Film ist
  • mit einem Werbetext untermalt, der die Vorzüge der Behandlung preist und die Erfahrung des Arztes in

Verwertungsverbot für Aufnahmen von Dashcams

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.03.2015

Simyo: kein Entgelt für Papierrechnungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.03.2015

Abmahnung droht bei Disclaimer: “Nicht zur Verwendung im Geltungsbereich der StVZO”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2015
Inhalt
  • 03.11.2014 fest (Az. 8 O 37/14) und gab damit der Klage eines Wettbewerbers gegen einen im Internet
  • . Hierbei handelte es sich insbesondere um Brems- und Rücklichter, Seitenblinker und
  • Kennzeichenbeleuchtungen, die kein nach § 22 a Abs. 1 StVZO amtlich vorgeschriebenes und...

Marke darf während Verfahren veräußert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2015
Inhalt
  • Benutzung des Namens sein kann und damit die Verwendung eines Vornamens unter Umständen gegen § 14
  • Bekleidungsmarke SAM hatten daraufhin auf Unterlassung geklagt und in erster Instanz vom...

AG Düsseldorf: Tiefpreise bei Filesharingverstößen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2015
Inhalt
  • 13.01.2015 (Az. 57 C 7592/14) fest und nahm zugleich zu den Voraussetzungen der Berechnung einer

AGB-Klau vom Rechtsanwalt - zur Beweislast

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.02.2015

Vergütungsregeln für freie Journalisten in Ostdeutschland

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • Zeitungsverleger e.V. (BDZV), dem deutschen Journalistenverband (DJV) und ver.di für Ostdeutschland nicht gelten

Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • vom 10.12.2014 (Az. 21 S 7101/14) fest und gab damit der Klage einer Rechteinhaberin auf
  • Unterlassung und Leistung eines Schadensersatzes statt. Über den Internetanschluss der Beklagten war dabei

Markenschutz setzt Unterscheidungskraft voraus

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2015
Inhalt
  • Werbung verwendet und auch die Doppeldeutigkeit sei kein genügender Grund für den Schutz als Eigenmarke
  • . Es handelt sich um eine sprachübliche Redewendung und wird auch von anderen Anbietern bereits zur
  • Anpreisung von Waren und Dienstleistungen im Schlafbereich verwendet. In ihrer Beschwerde...

Schutz der Marke MONACO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.02.2015
Inhalt
  • Amt, zuständig für Muster, Marken und Modelle, prüfte die Eintragungsfähigkeit nach den Grundsätzen

Abmahnung Hummel Holding

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.02.2015
Inhalt
  • markenrechtlichen Registrierungen der IR-Marke Nr. 943057 und der Gemeinschaftsmarke 003015377...
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S, Dänemark, durch die

Screen-Scraping und Europäische Datenbank-Richtlinie

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.02.2015
Inhalt
  • , die weder durch ein generelles Schutzrecht noch durch das Urheberrecht gesichert werden. Unbeachtet

Datenschutz bei der Unfallregulierung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.02.2015
Inhalt
  • verwickelt, dessen Fahrzeug beim Zweitbeklagten haftpflichtversichert war. Ein vom Kläger eingeholtes und an
  • weitergegeben und es wurden auch Kopien angefertigt.In diesem Gutachten befanden sich persönliche Daten des
  • Klägers, woraus dieser eine Datenschutzverletzung beanstandete und Unterlassung, Schadenersatz...

Filesharing: Eigenschaft als Tonträgerhersteller

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.02.2015