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Air Berlin muss Flughafengebühr ausweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2015
Inhalt
  • Beklagten aus können Preise verglichen und Flüge gebucht werden. Neben einem „Netto-Flugpreis“ war dabei
  • eine Preissparte mit der Überschrift „Steuern und Gebühren“ abrufbar. Die Klägerin bemängelte, dass

Unlautere Werbung mit “Medikament des Jahres”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2015

Arbeitnehmerüberlassung ohne die erforderliche Erlaubnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2015
Inhalt
  • und zahlt dem Personal das Honorar aus. Nach Ansicht der Klägerin betreibt der Beklagte...

eBay haftet bei Werbung für fremde Angebote

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.04.2015

Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2015
Inhalt
  • Anbieter auf der internationalen Messe richte seine Angebote nicht an deutsche Käufer und entfalte keine
  • aufzuheben. Die Verfügung des LG Düsseldorf vom 17.09.14 wurde damit aufgehoben und die Kosten...

Wer grüne Oliven schwarz eingefärbt ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2015
Inhalt
  • Satzung hat er sich den Schutz der Verbraucher zum Ziel gesetzt und nimmt Verbraucherinteressen

Haftung eines Hotelbewertungsportals

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2015
Inhalt
  • Urteil vom 19.03.2015 (Az. I ZR 94/13) festgestellt und daher die Klage eines Hoteliers gegen den
  • eine auf dem Portal des Beklagten veröffentlichte Bewertung mit dem Titel „Für 37,50 € pro Nacht und
  • geschäftsschädigender Wirkung gesehen und in der Folge den Betreiber der Plattform entsprechend

Werbung mit "TÜV-geprüft" muss belegt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2015
Inhalt
  • , besonders günstig und "TÜV-geprüft" zu sein. Dabei machte sie keine näheren Angaben zu der tatsächlich
  • vorhandenen TÜV-Prüfung und verwies nicht auf entsprechende Fundstellen. Die genannte TÜV

Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2015
Inhalt
  • betrifft auch und gerade nicht-verwandte Nutzer. Die P2P-Urheberrechtsverletzung entsteht
  • für wenige Tage im Januar/Februar 2013 an ihre Nichte und deren Lebensgefährten, beide wohnhaft in
  • Australien und zum Tatzeitpunkt zu Besuch bei der Beklagten. Diese Nutzer luden sich illegal...

Unternehmen muss bei falschen Einträgen in Telefonverzeichnissen aktiv werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.04.2015

Zulässigkeit doppelter Lizenzgebühren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2015
Inhalt
  • Buchverlag und die Verwertungsgesellschaft einen Nutzungsvertrag mit der Vereinbarung eines...

Filesharing: Die Nachforschungspflicht eines Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.04.2015
Inhalt
  • lebende 19-jährige Sohn und zwei weitere erwachsene Kinder bei Besuchen hier das Internet...

Öffentliches Zugänglichmachen bei Direkteingabe der URL

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2015
Inhalt
  • erhalten. Es kommt dabei ausschließlich auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung und der bloßen
  • -URL in ihren Browser eingeben könnten. Dass diese URL-Adresse und damit die Datei...

Markenverletzung trotz neu gestalteter Umverpackung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.05.2015
Inhalt
  • “ nach Malaysia zurückschicken und erhielt anschließend nur eine geringe Zahl neuer Verpackungen. Da

Filesharing: 600,00 Schadenersatz für Film

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2015