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Auch im März mahnt Rechtsanwältin Katharina Salzer weiter für Wladyslaw Sojka wegen Wikipedia-Bildern ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.03.2021
Inhalt
  • einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Urheberrecht
  • Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch
  • Sojka lässt in der Abmahnung mitteilen, dass er der Fotograf und damit der Urheber an dem genannten
  • Lichtbild ist. Das Lichtbild sei urheberrechtlich geschützt und eine Nutzung erfordere
  • welche der Urheber (Fotograf) die Rechte aus § 97 UrhG geltend machen kann und darf.Daneben fordert

NIMROD Rechtsanwälte übernehmen Geschäft der Kanzlei pixel.Law und mahnen für Peter Kirchhoff

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.03.2021
Titel
  • NIMROD Rechtsanwälte übernehmen Geschäft der Kanzlei pixel.Law und mahnen für Peter Kirchhoff
Inhalt
  • Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Urheberrecht  (UrhG) befasst oder einem Fachanwalt für
  • Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für
  • Kanzlei pixel.Law Rechtsanwälte GbR  (Rechtsanwälte Kugler, Weingärtner, Huch GbR) übernommen und
  • ausschließenden Unterlassungserklärung gefordert, sowie Auskunft und dann in einem weiteren Schreiben
  • Unterlassung und der Abgabe der Unterlassungserklärung sehr umfassend Auskunft verlangt. Die NIMROD

BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.02.2021
Inhalt
  • enthielt: "Die Garantie erstreckt sich zeitlich unbeschränkt auf jeden Material- und Fabrikationsfehler
  • eingeschränkt werden, und ohne den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes anzugeben
  • und Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 EGBGB nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 3a UWG zur
  • Unterlassung verurteilt. Bei Fernabsatzverträgen ist der Unternehmer nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB und Art
  • und die Bedingungen von Garantien zu informieren. Das Oberlandesgericht hat angenommen, diese

Der Wiener Magister Michael Staudinger verschickt vermehrt als E-Mailanfragen getarnte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.02.2021
Inhalt
  • einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig mit dem Urheberrecht
  • die Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch
  • Berechtigungsanfrage ist im Bereich des Urheberrechts eher ungewöhnlich und ist eher im Bereich des
  • Schutzrecht und kann Argumente äußern, die gegen eine Schutzrechtsverletzung sprechen könnten.   Der Vorteil
  • Michael Staudinger seine Bilder ja auf allen möglichen Portalen anbietet und diese sich zum Teil nur

LG Frankenthal - Auch grobes Foul beim Fußball führt nur in Ausnahmen zum Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.02.2021
Inhalt
  • sei ein Kampfspiel, bei dem es beim "Kampf um den Ball" gelegentlich zu Fouls und unvermeidbaren
  • im Zweikampf zu Fall und erlitt eine Außenbandverletzung, die sich als sehr kompliziert und
  • , als der Ball schon zwei Meter entfernt und für diesen unerreichbar gewesen sei. Nach dem Foul habe
  • der Gegenspieler das Trikot ausgezogen und dieses vor den Zuschauern triumphierend geschwenkt. Das
  • kommt die Haftung eines Sportlers nur in Betracht, wenn er schuldhaft und grob unsportlich gegen die

BGH - Medien dürfen nicht mit Prominentenfoto für "Urlaubslotto" werben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Inhalt
  • Nutzung des Bildnisses und des Namens eines prominenten Schauspielers zur Bebilderung des "Urlaubslottos
  • allgemeinen Persönlichkeitsrechts dargestellt hat. Der Kläger ist Schauspieler und spielte im
  • "Gewinnen Sie Bares und eine Traumreise" ein Artikel zur Aktion "Urlaubslotto". Hierfür wurde bis
  • Artikels ein und wurde durch eine Bildunterschrift ergänzt, in der auch der bürgerliche Name des Klägers
  • die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Erstattung von Abmahnkosten (erste Stufe) und

BVerfG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer Verlegerin gegen Verpflichtung zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Inhalt
  • maltesischen Gesellschaften deutscher Unternehmen und Privatpersonen befasst. Es wird unter anderem darüber
  • eintragen ließ, deren Geschäftszweck insbesondere der Kauf, Betrieb, Verleih und Bau von „Schiffen jeder
  • Vermögensfragen. Im Zusammenhang mit den Begriffen „Steueroptimierung“ und „Steuerersparnis“ würden
  • Gesellschaften deutscher Unternehmen und Privatpersonen. Auf einer der folgenden Seiten befindet sich in
  • abgesetzten Frage:  „Warum Malta, Herr […]? Angeblich alles legal und reine Privatsache.“  Im Artikel

VG Hannover - Untervermietung eines Fitnessstudios an Einzelpersonen verstößt nicht gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Inhalt
  • Untermietvertrag wird dabei im Vorhinein abgeschlossen und der Zugang mittels QR-Code ermöglicht, welcher
  • und Reinigungsintervalle vorsieht. Sie ersuchte das Verwaltungsgericht im Wege eines Eilverfahrens
  • keinen Bedenken, dass der Verordnungsgeber in § 10 Abs. 1 und 2 der Nds. Corona-VO eine Reihe von
  • Verboten und Beschränkungen erlassen habe mit dem Ziel, für das Infektionsgeschehen relevante soziale
  • dem Grunde nach unbedenklich, da dort durch eine Vielzahl von Menschen auf begrenztem Raum und

100 Faxe in der Nacht haben doch nichts gebracht - Debcon blockiert das Faxgerät am Freitag Abend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2021
Inhalt
  • , die fachanwaltlich vertreten sind.   Immer noch gilt, und auch oder ganz besonders im Urheberrecht
  • Einheitsvergleichsbetrag, sondern variieren zwischen 80,00 € und 200,00 €, wie auch die Aktenzeichen zwischen 2010
  • und 2015 variieren. Zumindest soweit ich das bereits überblicken kann.   So sehen die Schreiben aus
  • Zeichen: B41890 Forderung: 430,60 €   Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, in dieser Sache
  • sind die restlichen Schadensersatzansprüche, § 106 UrhG nebst Zinsen und Kosten bisher nicht gezahlt

BFH - Pfändung einer Domain als Vermögensrecht möglich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen
  • Haupt- und Nebenansprüchen als ein anderes Vermögensrecht gemäß § 321 Abs. 1 AO Gegenstand einer
  • Vermögensrecht zu sehen, welches selbst dann übertragen werden kann und dementsprechend der Pfändung
  • unterfallen kann   Leitsatz 1. Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der
  • jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein anderes

LG Frankfurt a. M. - Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • Prüfpflichten verletzt werden, er doch nach allgemeinem Zivilrecht zur Beseitigung und damit zur
  • und/oder zu verbreiten und/oder behaupten oder verbreiten zu lassen:   „Inzwischen kursieren
  • und von dem …-Clan zu …wechseln wollen.“,   wenn dies geschieht wie in dem Video Clan – Krieg in
  • die angegriffene Äußerung enthält. Das Video stammt von der A und wurde zunächst auf www….de
  • Ansprüche gestützten Anträge auf Unterlassung der Vervielfältigung und Verbreitung bzw. deren

Amtsgericht Stuttgart - Bei Filesharingprozessen besteht keine Pflicht zur Nachforschung der aktuellen Anschriften der Alternativtäter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • . Der Beklagte müsse nicht die Anschriften der Alternativtäter stets aktuell halten und soweit
  • Urheberrechtsverletzung am 27.10.2017 und der gerichtlichen Verfolgung der daraus erwachsenden Ansprüche mehr als
  • zweineinhalb Jahre vergangen sind und die Wohngemeinschaft zwischenzeitlich aufgelöst ist, ohne
  • Wahrheitspflicht und Erklärungslast (§ 138 Absatz 1, Abs. 2 ZPO) hinausgehenden Verpflichtung des Anschlussinhabers
  • andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem

AG Würzburg - Kein Anspruch auf Lizenzschaden bei Fotoklau wenn Lichtbild unter Creative Commons-Lizenz steht und unentgeltlich lizenziert werden kann

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2021
Titel
  • AG Würzburg - Kein Anspruch auf Lizenzschaden bei Fotoklau wenn Lichtbild unter Creative Commons-Lizenz steht und unentgeltlich lizenziert werden kann
Inhalt
  • unter das Urheberrecht fallen, wie zum Beispiel Texte, Bilder, Musikstücke oder Videoclips.   Nach
  • , welches der Beklagte und Widerkläger zur Nutzung im Rahmen einer CC-Lizenz unentgeltlich zur
  • , dass der Beklagte die unentgeltliche Benutzung nur unter Werbegesichtspunkten - und folglich unter
  • dem OLG Köln ist das Gericht der Auffassung, dass ein Lichtbild, das der Beklagte und Widerkläger
  • Benutzung nur unter Werbegesichtspunkten - und folglich unter Nennung seines Namens - zugelassen haben

AG München - Außerordentliche Kündigung eines Sky-Abos wegen Corona-Pandemie ist erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2021
Inhalt
  • , Grand Slam Turnier, Handball Bundesliga und Formel Eins Rennen fielen aufgrund der Pandemie aus
  • . Sky akzeptierte die außerordentliche Kündigung nicht und verlangte die Fortsetzung des Abos, zog
  • trotzdem monatelang die vollen Gebühren ab und merkte den Vertrag lediglich zur ordentlichen Kündigung
  • zu einem späteren Zeitpunkt vor. und somit die volle Zahlung der monatlichen Abogebühren. Der Mann
  • zog vor Gericht und hatte damit Erfolg. Das Landgericht München urteilt, dass die Kündigung des

Sportrecht - Literatur für das Wochenende

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • zu werden. "Der Trainer im Sport"; " Rechtsfragen der Digitalisierung im Sport" und "Neue