Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Vertragsstrafe bei Nutzung unlizenzierten Bildmaterials

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.03.2015
Inhalt
  • dann, wenn die URL nur aus Zeichenkombinationen ohne erkennbaren Sinn (und damit suchmaschinenunwirksam
  • ) besteht und nur durch direkte Eingabe aufgerufen werden kann. Für die Schadenfreiheit muss das

Einschüchterung beim Wechsel des Telefonanbieters

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.03.2015
Inhalt
  • und die Widerrufsfrist verstrichen sei. Mit dieser Methode wollte der Beklagte Rückwerbeversuche

Identitätsangabe in Reisewerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.03.2015
Inhalt
  • künftig bis zu 250000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Außerdem muss die Beklagte die Abmahnkosten und die

GPS-Tracking von Mietwagen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2015
Inhalt
  • festgehalten und von beiden Parteien unterzeichnet werden. Kommt es zum Streitfall, zählt letztlich das
  • gemietet hatte und laut Vereinbarung spätestens bis 18:00 Uhr des folgenden Tages...

Deckelung der Anzahlungen beim Reisepreis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2015

Abmahnung save-shopping UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2015
Inhalt
  • Zöller regelmäßig anzutreffen – der Vorwurf der Verwendung einer veralteten und somit fehlerhaften
  • soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugunsten der Firma save-shopping UG abgeben und
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma save-shopping UG (haftungsbeschränkt

Abmahnung Verband der Deutschen Lederindustrie - VDL

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.03.2015
Inhalt
  • irreführenden und damit wettbewerbswidrigen Werbung mit dem Begriff „Textilleder“ (wir berichteten
  • gehören würden, darunter Hersteller von Möbel-, Auto-, Bekleidungs- und Schuhleder etc..Zu den Aufgaben
  • , Rohwarenmarkt, wirtschaftspolitische und betriebswirtschaftliche Fragen, Außenhandel,...
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. (VDL

Händler haftet für Markenverletzungen durch Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.03.2015
Inhalt
  • ist. Diese Wortmarke hatte sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter anderem für die

Abmahnung Relaxdays GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.02.2015
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der in Halle ansässige Firma Relaxdays GmbH, vertreten durch die VSM

Filesharing: Die Vermutung der Täterschaft

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.05.2015
Inhalt
  • Lizenzschaden und die Abmahnkosten nach einer Filesharing-Abmahnung abgewiesen. Die Täterschaft des Inhabers des
  • . Allerdings hätten während dieser Zeit die jugendlichen Kinder, die damals 16 und 19 Jahre alt waren
  • , und die Ehefrau des Beklagten den Internetanschluss nutzen können. Die drei Familienangehörigen

Private Fotos zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2015
Inhalt
  • verzichtet und führt aus, das Amtsgericht habe den Beklagten zu Recht zur Unterlassung verurteilt, den
  • §§ 823 und 1004 BGB analog.Ein unzulässiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, namentlich

Berufungsurteil das die erstinstanzliche einstweilige Verfügung erheblich abändert, muss erneut zugestellt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2015

Gemeinde darf kostenlose Passfotos anbieten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015
Inhalt
  • Ausstellung bestimmter Ausweispapiere gesetzlich vorgeschriebenen Passbilder bequem und kostenlos im
  • Personalausweis und Reisepass erfüllen. Städtische Mitarbeiter im Bürgerbüro bieten den Ausweis

Partnerbörsen: Forderungen nicht immer einklagbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015
Inhalt
  • eingeklagt werden können, wenn dieser dem Nutzer ein Profil erstellt und geeignete Partner vorschlägt. Anders
  • sähe die Sache aus, wenn der Nutzer selbst suchen würde und keine Vorschläge erhalten würde. Das
  • ergebe sich daraus, dass Honorare in Bezug auf Partnervermittlungen aus Gründen der Diskretion und des
  • Mitgliedschaft in einer von ihr betriebenen Partnerbörse im Internet. Sie bietet den Nutzern Dienste und
  • Hilfen bei der Suche nach einem Partner durch Vorschläge und psychologische...

Der Streitwert beim Anbieten illegaler Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2015
Inhalt
  • (OLG) vom 20.01.2015 (Az. 6 W 36/14).In dem Verfahren trat die Rechteinhaberin der Auftritte und