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Volksverhetzungsparagraf schützt auch vor pauschaler Verunglimpfung von Frauen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Der Paragraf, mit dem Volksverhetzung unter Strafe gestellt wird (§ 130 StGB), greift auch bei der
  • pauschalen Verunglimpfung von Frauen ein. Zwar ist der Hauptanwendungsbereich der Vorschrift der
  • Menschenwürde von Frauen. Das hat der 1.Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln mit

Sexuelle Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • reicht nicht jede Form von subjektiv empfundener Beeinträchtigung als tatbestandsrelevante Belästigung
  • Person in sexuell bestimmter Weise körperlich berührt und dadurch be- lästigt. Eine Belästigung setzt
  • voraus, dass die Handlung das Opfer in seinem Empfinden nicht unerheblich beeinträchtigt. Dabei
  • : Voraussetzungen einer sexuellen Belästigung Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der Vergangenheit kann

Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Verminderte Schuldfähigkeit und Drogenabhängigkeit: Mit dem Bundesgerichtshof ist eine

Missbrauch von Ausweispapieren (§281 StGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • im Sinne des StGB BGH: Keine Urkundenfälschung bei Verwendung einer Fotokopie Urkundenfälschung: Telefax oder Mailausdruck ist keine Urkunde
  • Missbrauch von Ausweispapieren: Wann liegt ein Missbrauch von Ausweispapieren vor? Streitig ist
  • hier insbesondere die Frage wann ein gebrauchen im Sinne des Gesetzes vorliegt. Hierzu gilt, dass das
  • Merkmal des Gebrauchens in § 281 StGB grundsätzlich zwar wie in § 267 StGB verstanden werden kann
  • Ausweispapieren (§281 StGB)“ weiterlesen Related posts:Strafrecht: Ehrenamtlicher Bürgermeister ist Amtsträger

Krankentransport: Abmahnung bei fehlender Genehmigung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.06.2020

Aktuelle Preise im Darknet 2020

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.06.2020
Titel
  • Aktuelle Preise im Darknet 2020
Inhalt
  • betrachten, es wird nicht tatsächlich angekauft. Dabei ist es in der Tat so, dass gerne einmal betrogen
  • Aktuelle Darknet-Preise 2020: Es gibt mit der aktuellen Analyse “Dark Web Price Index 2020” einen
  • Überblick über aktuelle Preise im Darknet. Die Untersuchung mag man als statistische Erhebung
  • wird, also eine Ware versprochen wird, man aber nach Zahlung … „Aktuelle Preise im Darknet 2020
  • Bestelldaten Sind (verdeckte) Ermittler im Darknet aktiv? Darknet-Ökosystem: Drogenabsätze von Darknet-Marktplätzen

Roborder

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.06.2020
Inhalt
  • Roborder ist ein relativ modernes Projekt der EU, das aufhorchen lässt: Das erklärte Ziel von
  • ROBORDER liegt in der Entwicklung und Demonstration eines voll funktionsfähigen autonomen
  • Grenzüberwachungssystems mit unbemannten mobilen Robotern einschließlich Luft-, Wasseroberflächen-, Unterwasser

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Manifest – Cleared For Approach“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.06.2020
Inhalt
  • die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der
  • Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Mit einer

Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 14.06.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2020)
Inhalt
  • Homeschooling >>> Gaia-X: Machtverhältnisse im industriellen Internet verschieben >>&gt
  • . Bald ist es so weit. Die Corona-Warn-App steht in den Startlöchern. Hauptsächlich soll sie Menschen
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Überwachung quasi ausgeschlossen: Corona-Warn-App >>> DSK
  • : Einsatz von Google Analytics >>> Keine Bestellung ohne Daten >>&gt

Einziehung bei Hinterziehung von Tabaksteuern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2020
Inhalt
  • Für die Hinterziehung von Tabaksteuern hat der Bundesgerichtshof in seiner aktuellen Rechtsprechung
  • darauf abgestellt, dass ein unmittelbar messbarer wirtschaftlicher Vorteil nur dann gegeben ist
  • , soweit sich die Steuerersparnis im Vermögen des Täters dadurch niederschlägt, dass er aus den
  • zur Hinterziehung “in großem Ausmaß” bereits bei 50.000 Euro Schwarzlohnabrede: Zu den

Fahrerflucht: Verteidigung und Strafe bei Unfallflucht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2020
Inhalt
  • Strafrahmen her eher zu den milderen Normen im deutschen Strafrecht. Dabei handelt es sich bei der
  • Unfallflucht durch aus um ein Massenphänomen – was aber nicht entschuldigen kann und darf. Sie ist
  • aber, je nach Form der Begehung, durchaus mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden, die
  • nicht bemerkt Unfallflucht bei Kollision mit Einkaufswagen Unfallflucht

Vermögensgefährdung durch Erlangen von EC-Karte und PIN

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2020
Inhalt
  • Nachstellung mit Todesfolge durch Herbeiführen eines Suizid im Sinne des §238 StGB EC-Karte
  • : Mitnahme in den Urlaubsort trotz fehlender Einsatzmöglichkeit ist fahrlässig
  • Wann stellt das Erlangen einer EC-Karte samt zugehöriger PIN einen Vermögensnachteil im Sinne eines
  • Vermögensnachteil darstellen kann. Hierbei kommt es aber entscheidend darauf an, ob im Einzelfall durch die
  • Verfügung das Vermögen konkret gefährdet, also mit wirtschaftlichen Nachteilen ernstlich zu rechnen

Verbrechen und Vergehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2020
Inhalt
  • , die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Vergehen sind
  • Was sind Verbrechen und Vergehen: Geheimhin ist für Laien jeder Straftäter ein Verbrecher, doch das
  • Gesetz unterscheidet sehr deutlich zwischen Verbrechen und Vergehen. Dabei ist diese Unterscheidung
  • gesetzlich in §12 StGB definiert und erklärt die Einteilung: Verbrechen sind rechtswidrige Taten

Einziehung von Hardware bei Cybercrime

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.06.2020
Inhalt
  • In IT-Strafsachen spielt die Einziehung von Hardware eine herausragende Rolle – die
  • Cybercrime: Illegales Crypto-Mining ist strafbar und kann teuer werden – Einziehung von Bitcoins Keine Einziehung im Sicherungsverfahren

Verteidigung im Jugendstrafrecht

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 13.06.2020
Titel
  • Verteidigung im Jugendstrafrecht
Inhalt
  • Die Verteidigung im Jugendstrafrecht unterscheidet sich teilweise von der Verteidigung im
  • Erwachsenenstrafrecht: Der Erziehungsgedanke durchzieht als übergeordnetes Prinzip das gesamte Jugendstrafrecht. Verteidigung im Jugendstrafrecht