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Revision im Jugendstrafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Titel
  • Revision im Jugendstrafrecht
Inhalt
  • einer Revision nicht möglich ist, ergibt sich vor dem Hintergrund von § 344 Abs. 1 StPO, im
  • , eindeutig klarzustellen, dass mit dem Rechtsmittel ein zulässiges … „Revision im Jugendstrafrecht
  • Damit eine Umgehung der Begrenzung der im Rahmen von § 55 Abs. 1 S. 1 JGG zulässigen Angriffsziele
  • ? Rücknahme der Revision in Sachen Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.06.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2020)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Corona-App Nachholbedarf >>> Viele Gastronomen verstoßen mit
  • gegen Hass im Netz >>> Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie). Montag, 15. Juni
  • : Viele Gastronomen verstoßen mit Sammlung von Gästedaten gegen Datenschutz. In elf von 16
  • Datenschutzgrundverordnung. it-daily.net… *** Beirat zum Beschäftigtendatenschutz nimmt seine Arbeit auf
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir

Strafbare Markenverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Fall ist, wenn die konkrete Benutzungshandlung i.S.v. § 143a MarkenG im Zusammenhang mit einer auf
  • einer Marke oder Gemeinschaftsmarke ist, dass im geschäftlichen Verkehr gehandelt wurde – was immer der
  • des Rechts zur Kündigung eines Lizenzvertrags Markenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu
  • Strafbare Markenverletzung im Markenstrafrecht: Grundvoraussetzung einer strafbaren Verletzung
  • Bereich zuzuordnen ist. Dies ist etwa … „Strafbare Markenverletzung“ weiterlesen Related posts:Abtretung

Zugangssicherung beim Ausspähen von Daten (§202a StGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Was ist eine Zugangssicherung beim Ausspähen von Daten, §202a StGB und wann können sich
  • Systemadministratoren strafbar machen: Der §202a StGB verbietet das “Ausspähen von Daten” mit dem folgenden

Strafbare Werbung: Verbrauchereigenschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • bereits vollendet ist, wenn der Täter versucht, das Werbe- und Vertriebssystem in Gang zu setzen. Mit
  • ” Werbung mit Testergebnis: „Tester“ ist in der Werbung anzugeben Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen
  • : Verbrauchereigenschaft“ weiterlesen Related posts:Wettbewerbsrecht: Zur Werbung einer Werkstatt mit “HU/AU

Garantenpflicht bei Kindeswohlgefährdung durch Jugendamtsmitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (2020)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Das 2017 geschaffene Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde im Jahr 2020 nochmals erweitert. Dabei geht
  • Beschwerdeystem geben muss (§3a Abs.1 NetzDG). Eine Beschwerde über rechtswidrige Inhalte ist dabei

Konkurrenzen & Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Titel
  • Konkurrenzen & Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Inhalt
  • BTM-Strafverfahren sehen sich nicht spezialisiert im BTM-Recht erfahrene Gerichte damit konfrontiert
  • Konkurrenzen: Wann liegt Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vor? Immer wieder in
  • , wie man nun die Anzahl der Taten beim Handeltreiben richtig bestimmt. Naturgemäß ist das
  • Handeltreiben gerade bei längerem Zeitraum mit mehreren Erwerbs- und Veräußerungshandlungen kombiniert. Doch
  • das bedeutet noch lange nicht, dass … „Konkurrenzen & Tateinheit beim Handeltreiben mit

Red Notice

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Was ist eine “Red Notice”: Die “Red Notice” ist ein weltweites über Interpol gesteuertes Ersuchen
  • festzunehmen, die sich in Erwartung einer Auslieferung, Übergabe oder eines ähnlichen Gerichtsverfahrens
  • befindet. Kurz beschrieben: Eine “Red Notice” ist eine internationale Fahndungsmeldung, aber kein
  • Haftbefehl. Eine Red Notice ist … „Red Notice“ weiterlesen Related posts:Internationales Strafrecht

Spezialitätsgrundsatz bei Europäischem Haftbefehl

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Spezialitätsgrundsatz bei Gesamtstrafe: Der Spezialitätsgrundsatz spielt im Rahmen des Europäischen
  • Haftbefehls eine erhebliche Rolle. Denn ein Europäischer Haftbefehl erfasst lediglich die im
  • jeweiligen Verfahren gegenständlichen Straftaten. Nur zur Verfolgung dieser Straftaten ist der Angeklagte

Unmittelbares Ansetzen bei Qualifikationstatbeständen und Regelbeispielen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2020
Inhalt
  • Tatbeständen mit Regelbeispielen grundsätzlich auf das Ansetzen zur Verwirklichung des
  • Grundtatbestandes abzustellen ist (so noch ausdrücklich BGH, 2 … „Unmittelbares Ansetzen bei

Beihilfe: Tateinheit oder Tatmehrheit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • ist, hängt von der Anzahl der Beihilfehandlungen und der vom Gehilfen geförderten Haupttaten ab
  • : Tatmehrheit nach § 53 StGB ist anzunehmen, wenn durch mehrere Hilfeleistungen mehrere selbständige Taten
  • Related posts:BTM-Strafrecht: Konkurrenz von Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und

Die dreiwöchige Unterbrechungsfrist im Strafprozess, § 229 Abs. 1 StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Titel
  • Die dreiwöchige Unterbrechungsfrist im Strafprozess, § 229 Abs. 1 StPO
Inhalt
  • Unterbrechungsfrist im Strafprozess: Immer wieder muss ich beobachten, wie sich Gerichte mit der
  • korrekten Berechnung der Unterbrechungsfrist schwer tun. Dabei ist es ganz simpel: 3 Wochen, 21 Tage
  • , wobei sich dies wiederholen kann, also wenn man 10 Tagen für … „Die dreiwöchige Unterbrechungsfrist im
  • Abs. 4 StPO Strafprozess: Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Intimsphäre Strafprozess: Anklageerhebung im beschleunigten Verfahren

Teilaufhebende Revisionsentscheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben wird, so ist der neue Tatrichter nur an den Schuldspruch
  • 610/19). Dagegen ist der Strafausspruch mit den ausschließlich ihn betreffenden … „Teilaufhebende
  • Wenn in einer teilaufhebenden Revisionsentscheidung der Schuldspruch bestätigt, jedoch der
  • Rechtsfolgenausspruch Rücknahme des Rechtsmittels durch die Staatsanwaltschaft nach Zurückverweisung Diebstahl an Müll in Mülltonne

Mißhandlung von Schutzbefohlenen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • nochmals postieren und klarstellen, dass ein Quälen im Sinne des § 225 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB das