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BitTorrent-Tracker: Auskunftsanspruch gegen Webhoster

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2015
Inhalt
  • Namen, Adresse und Mail-Adresse des Kunden, der die Rechtsverletzung begangen hat, preisgegeben werden
  • sollten. Damit gab das Gericht dem Antrag der Antragstellerin statt und gab der Antragsgegnerin per
  • einstweiliger Verfügung auf, über Namen, Adresse und Mailadresse des Kunden Auskunft zu geben, der
  • unter den Webadressen X und Y einen so genannten BitTorrent-Tracker betreibt, welcher...

Bericht über Internet-Wettbewerb verletzt nicht Urheberrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.03.2015
Inhalt
  • dies unter freie Bearbeitung laut Presserecht und stellt keine Verletzung des Urheberrechtes dar
  • ist professioneller Fotograf und fertigte mehrere Fotos einer Schauspielerin an. Auf der Internetseite

World of Warcraft: Bots verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2015
Inhalt
  • ist rechtswidrig und damit grundsätzlich unzulässig. Dies hat das OLG Dresden in einem Urteil vom
  • 20.01.2015 (Az. 14 U 1127/14) festgestellt und in der Folge dem beklagten Unternehmen die weitere
  • Vervielfältigung entsprechender Software für die Spiele World of Warcraft und Diablo III untersagt.Dem

Einschränkungen für Warenangebote in der Anzeige

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2015
Inhalt
  • . UND C. + 5 % EXTRARABATT",befinden. Der Text nimmt die halbe Anzeigenfläche ein. In verkleinerter

Negative Bewertung: Kein Schadenersatz bei Werturteilen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2015
Inhalt
  • Schadensersatzanspruch des Shop-Betreibers, wenn sie zulässig und als Werturteil (nicht als
  • festgestellt.Tatbestand und ProzessgeschichteDer Kläger, der ein Berufungsverfahren vor dem OLG München
  • eBay und Amazon anbietet. Ein Kunde hatte nun bezüglich eines angebotenen Fliegengitters in seiner
  • lediglich auf das korrekte Fenstermaß für den Einbau und damit die Bestellung des passenden...

Reichweite des vertraglichen Unterlassungsgebotes

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.03.2015

BGH kippt Sondergebühren bei Buchungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2015
Inhalt
  • Rechtsmitteln des Klägers gegen das Urteil der Vorinstanz (Oberlandesgericht Bamberg) statt und
  • entsprechenden Klausel verurteilte.Die Beklagte ist eine Bank und hatte unter der Rubrik “Privatkonten” ihres

dauerhafte Kennzeichnung von Kopfhörern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2015
Inhalt
  • Beklagte sie vertreibt, müssen mit dem Namen und der vollständigen Adresse des Herstellers versehen sein
  • und Anschrift des Importeurs oder dessen Bevollmächtigten gekennzeichnet sein.Im vorliegenden Fall
  • . Der Kläger ist Hersteller von Kopfhörern und vertreibt diese ebenfalls über das...

Fahrlässige Verletzung von Urheberrechten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2015
Inhalt
  • entschieden, dass es eine fahrlässige Verletzung des Urheberrechts darstellt, wenn ein Betreiber einer

Medizinprodukte und das Widerrufsrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.03.2015

Irreführung mit der Bezeichnung “Weinkellerei”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.03.2015
Inhalt
  • ankauft, in seinem Namen durch Fremdfirmen verarbeiten und abfüllen lässt und den fertig abgefüllten

Filesharing Film: Streitwert von 10.000 EUR angemessen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.03.2015
Inhalt
  • leisten und für die in Zusammenhang mit der Tat stehenden Abmahn- und Prozesskosten aufkommen. In

Gratis Sonnenbrille als Zeitschriftenbeigabe zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.03.2015
Inhalt
  • Richter ihre Entscheidung.Die Herausgeber einer Jugendzeitschrift für Mädchen und junge Frauen hatten als

Kündigung der Dauerkarte eines Fußballfans

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.03.2015
Inhalt
  • Ein langjähriger Fan und Dauerkarten-Besitzer des Fußballvereins FC Bayern München war aus
  • – nicht nur Bundesligaspiele, sondern auch Spiele des DFB-Pokal und der Champions League. Doch in
  • der Saison 2013/2014 hat der Kläger für sich und seine Familie ein Haus gebaut,...

“Zwei Taler nach Arztbesuch” zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.02.2015
Inhalt
  • Beklagte, rund 657 Euro an die Klägerin zu zahlen und wies die Klage im Übrigen ab. Die Klägerin hat die
  • Arzneimittelpreisbindung darstelle. Es gebe keine Verbindung zwischen Vorlage eines Rezepts und dem
  • Erwerb von Arzneimitteln und anderen Waren. Die Abmahnung der Klägerin sei aber in Bezug auf andere
  • Kosten des Verfahrens zu zahlen.Die Parteien sind Apotheker und betreiben jeweils ein Geschäft in
  • Herne.Im Juli 2014 warb die Beklagte auf ihrer Homepage mit dem Text: "Neu bei uns: 2 Taler...