Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
23.11.2015

Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein

Der BGH hat mit Urteil vom 5. November 2015 entschieden, dass von dem Verbreitungsrecht für ein urheberrechtlich geschütztes Werk auch das Recht begründet wird, dieses Werk bzw. die Vervielfältigung dieses Werkes zum Kauf durch die Öffentlichkeit anzubieten. Es sei demgegenüber für das Verbreiten nicht erforderlich, dass das Werk auch physisch in den Verkehr gebracht wird.In dem hiesigen Verfahren handelte es sich bei der Beklagten um die Betreiberin eines Tonträgerhandels, den sie im Internet anbietet. Im November 2011 wurde auf ihrer Verkaufsseite eine DVD („Al Di Meola – In Tokio (Live)“) zum Verkauf angeboten. Der ausführende Künstler hatte die Aufnahme, die auf einen DVD-Rohling gepresst worden war, zuvor nicht autorisiert. Insoweit handelte es sich um eine so...