Rechtsanwalt Frank Weiß

Bereits in der Vergangenheit hatten wir über Abmahnungen der Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt) in Bezug auf die Verwendung der Marke „INBUS“ bei Sechskantschrauben berichtet. Nunmehr liegt uns eine beinahe gleichlautende Abmahnung der INBUS IP GmbH, Egenstraße 57, 58339 Breckerfeld, vor. Auch in diesem Fall mahnt die INBUS IP GmbH, wie vormals die Fabelhaft Werkzeug UG selbst, die Bezeichnung "INBUS" für "Innensechskant" oder "6-kant-" Schrauben in einem Onlineshop ab.Betrachtet man die Eintragungen beim DPMA wird der Zusammenhang schnell klar. Die Marken 477514 und 1119802 wurden zwischenzeitlich von der Fabelhaft Werkzeug UG auf die INBUS IP GmbH umgeschrieben. Im Handelsregister findet sich zur INBUS IP GmbH folgender Eintrag:„Amtsgericht Hagen Aktenzeichen: HRB...