Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LSG Essen: Kein „Recht auf ein gesundes Kind“
Eltern haben kein „Recht auf ein gesundes Kind“. Daher müssen die Krankenkassen keine Untersuchungen bezahlen, die einer
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Sozialrecht
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Variables Gehalt ist…tja,..nunja,…variabel
Arbeitnehmer, die sich auf eine Vergütung mit hohen erfolgsabhängigen Anteilen einlassen, gehen ein großes Risiko ein. D
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BSG: Häusle-Finanzierung nicht über Hartz IV
Wohnen Hartz-IV-Bezieher in einem Eigenheim, können sie vom Jobcenter normalerweise nicht die Übernahme von Tilgungsleis
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BAG: Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nach Schwerbehinderung fragen
Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter nach einer eventuellen Schwerbehinderung fragen. Das gilt jedenfalls, wenn das Arbei
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Führerscheindieb meldet in 15 Monaten 1.737 Autos an: EGMR verurteilt Niederlande
Weil einem Niederländer sein Führerschein gestohlen wurde, sind unter seinem Namen innerhalb von 15 Monaten 1.737 Autos
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Krankenkasse muss ggfs Premium-Hörgerät bezahlen
Schwerhörige müssen sich von ihrer gesetzlichen Krankenkasse nicht immer mit Standard-Hörgeräten abspeisen lassen. Denn
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Sozialgericht Detmold: Verletztenrente wegen psychischer Folgen nach Hepatitisinfektion
Infiziert sich ein Arbeitnehmer während seiner Berufstätigkeit mit Hepatitis, muss die Berufsgenossenschaft (BG) auch di
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Bei Verdachtskündigung muss Betriebsrat umfassend informiert werden
Eine Kündigung wegen des Verdachts des Diebstahls ist ohne eine vorherige, umfassende Information des Betriebsrates unwi
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Wenn die Hühner im Stall verrückt werden…
Zum Auftakt in das bald nahende Wochenende ein Fall aus der Rubrik “kuriose Rechtstreitigkeiten”:
Der Beklagte war auf d
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2000 EUR Schadensersatz für zwei vertrocknete Pommes
Für zwei verschwundene, eingetrocknete Pommes muss eine Münchener Galerie 2.000,00 € an einen Künstler zahlen. Dem Künst
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BVG-Mitarbeiter soll Fahrscheine gefälscht haben: Verdachtskündigung gerechtfertigt
Stehen Arbeitnehmer von Verkehrsbetrieben in dringendem Verdacht, Fahrscheine zu fälschen, können sie fristlos entlassen
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Begrenzter Rentenanspruch für jüdische Ghetto-Arbeiter bestätigt
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Begrenzung des Rentenanspruchs von jüdischen NS-Opfern für ihre geleiste
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BAG stärkt Betriebsrat beim betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat die Rechte des Betriebsrats beim sogenannten betrieblichen Eingliederungsma
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BSG begrenzt 22.000 sogenannte Ghettorenten
22.000 noch lebende Juden, die während der NS-Zeit in einem Ghetto gearbeitet haben, sollen keine umfassend rückwirkende
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Hinterbliebenenrente auch nach passiver Sterbehilfe
Unterbrechen Angehörige bei einem Wachkomapatienten lebenserhaltende Maßnahmen, können sie nach dessen Tod von der geset