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IT-Recht

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Rechtsanwalt Peter Ratzka

Niederschlagsgebührensatzung des Abwasserzweckverbandes „Eisleben-Süßer See“ unwirksam!

Wie uns der Kollege Schmidt aus Wolferode gestern mitgeteilt hat, hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anh

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW33 2019)

[IITR – 18.8.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Artikelbild zu BGH: Rückforderung zu viel bezahlter Miete wegen Mietminderung möglich, wenn Mieter keine positive Kenntnis der Nichtschuld hat

Rechtsanwalt Matthias Lederer

BGH: Rückforderung zu viel bezahlter Miete wegen Mietminderung möglich, wenn Mieter keine positive Kenntnis der Nichtschuld hat

Beim Mietvertrag gilt, dass der Vermieter dem Mieter die Sache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand

Dr. Sebastian Kraska

IAPP Konferenz Deutschland 2019: Datenschutz-Aufsichtsbehörden

[IITR – 13.8.19] Auf der Datenschutz-Konferenz der IAPP (International Association of Privacy Professionals) am 18. und

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2019)

[IITR – 11.8.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

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Dr. Sebastian Kraska

Datenschutz-Management-System: Zertifizierung Compliance-Kit 2.0

[IITR – 7.8.19] Seit dem 6. August 2019 verfügt die IITR Datenschutz GmbH über eine Bestätigung, wonach das Compliance-

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Hilfsmittel-Richtlinie: Sehhilfen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat die Hilfsmittel-Richtlinie Sehhilfen für Erwachsene am 20.06.2019 geändert. D

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2019)

[IITR – 4.8.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Notfallsanitäter: 1c/2c – wann ist eine Delegation zulässig?

Das Notfallsanitätergesetz sieht für Notfallsanitäter vor, ansich ärztliche Maßnahmen eigenverantwortlich oder in Mitwi

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

Ein Diskussionsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Novellierung der Notfallversorgung sieht einschneiden

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2019)

[IITR – 28.7.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Jens Spahn plant Reform der Notfallversorgung: Entlastung der Notaufnahmen, integrierte Notfallzentren und Leitstellen

Dr. Sebastian Kraska

EU-Kommission: positives Zwischenfazit zu EU-DSGVO

[IITR – 25.7.19] Die Europäische Kommission hat in einer aktuellen Kommunikation ein positives Zwischenfazit nach rund

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung MissionDirect Trading Ltd. & Co.KG

Die MissionDirect Trading Ltd. & Co.KG, Berlin, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den hauptsächli

Rechtsanwalt Frank Weiß

Amazon haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Verkäufer

Das Landgericht München entschied mit Urteil vom 20.02.2019, dass Amazon für Urheberrechtsverletzungen seiner Verkäufe

Rechtsanwalt Frank Weiß

Keine Preisgabe der Mitgliedsnamen eines Verbandes im Abmahnverfahren

Ein Unternehmerverband muss im Abmahnverfahren nicht die Namen seiner Mitglieder offenlegen, wenn er den Vorgaben zur

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2019)

[IITR – 21.7.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Neue GoBD vom 11.07.2019

Finanzverwaltung veröffentlicht neue GoBD zur Digitalisierung von Belegen. Geltung ab 2020. Cloud und Apps möglich, Fot

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Handy Deutschland GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Handy Deutschland GmbH, Fränkische Str. 41, 30455 Hannover, v