Rechtsanwalt Frank Weiß
Anspruch auf Einzelverbindungs-Nachweis
Vorliegend hatte sich das Gericht mit der Klage eines Verbrauchers zu beschäftigen, der von einem Mobilfunkanbieter eine
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Aussagen zum Wohlbefinden
Eine Werbung mit einer das Körperfett reduzierenden und entgiftenden Wirkung von Grünem-Tee-Extrakt ist irreführend, wen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit
Der Onlinedienst einer auflagenstarken deutschen Zeitung hatte auf seinem Portal Videoaufzeichnungen zugänglich gemach
Rechtsanwalt Frank Weiß
In Marl gibt es die Grünen zweimal
Ende 2013 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Hamm in zweiter Instanz mit dem Unterlassungsbegehren der politischen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Online-Werbung mit Vollprogramm
Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (4 U 64/13) ist die Werbung für ein Zahngesundheitsprogramm als "deutschlandweit da
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Zur rechtswidrigen Nutzung einer Rufnummer für Werbezwecke
Die Zusendung von Werbefaxen kann bereits gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen. Dem Werbenden drohen damit Abmahnun
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahung “X-Art – Ashley S. (Awakening)” durch FAREDS
Tweet Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC wegen des angeblichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Trento Sviluppo und Centrale Adriatica
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 19.12.2013 unter dem Aktenzeichen C-281/12 entschieden, das
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung für eine Kreuzfahrt
Eine Zeitungsanzeige, die für eine Flusskreuzfahrt wirbt und konkrete Angaben zu den Reiseterminen, der Reiseroute, dem
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen
Allein im prozessualen Bestreiten eines Mangels ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände noch keine ernsthafte und end
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ärztlicher Tätigkeit im Ausland
Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die Begleitung von Sport
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ärztliche Tätigkeit im Ausland
Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die Begleitung von Sport
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aktualität eines Gegendarstellungsanspruch
Die Wochenendbeilage einer täglich erscheinenden Zeitung ist keine eigenständige, wöchentlich erscheinende Zeitung. Die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit vorgeschriebener Reisepreisabsicherung
Dass das Klappern zum Handwerk gehört, ist nicht alleine dem Volksmund bekannt. Auch in der Vermarktung von Waren und Di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein umfassender Auskunftsanspruch gegen SCHUFA
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Karlsruhe mit seinem Urteil vom 28. Januar 2014 unter dem Aktenzeichen VI ZR 156/13 ü
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
LG Bremen Abgrenzung Krankentransport Krankenfahrt
Wichtige Entscheidung des Landgerichts Bremen zur Abgrenzung von Krankentransport und Krankenfahrt/Liegemietwagen. Kein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ansprüche aus einem sog. Webdesignvertrag verjähren nach zwei Jahren
Die Klägerin, ein Unternehmen, beauftragte die Beklagte im September 2003 mit dem Aufbau der Internet-Präsenz. Die Bekla
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 12.12.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 192/12 entschieden, dass di
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung Future Trance 65 durch Daniel Sebastian
Tweet Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Digi Rights GmbH wegen des ang
Rechtsanwalt Lars Rieck
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln.Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er