Rechtsanwalt Frank Weiß
GEMA haftet bei ungewissen Verteilungsplänen
Mit einem Urteil vom 24. September 2013 entschied der Bundesgerichtshof, dass die GEMA einem Künstler aufgrund eines s
IT-Recht
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Rechtsanwalt Marcus Dury
Anleitung: Wie Sie die Impressumspflicht auf Facebook, Twitter und Google+ erfüllen
Nicht nur Anbieter von Internetseiten, sondern auch geschäftsmäßige Nutzer der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung-Filesharing: X-Art – Angelica (Russian Connection) durch FAREDS
Der „Film“ X-Art – Angelica (Russian Connection) ist derzeit Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen durch die Kanzlei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vermittlung von Versicherungen durch Tschibo illegal
Nach einem Urteil des BGH ist die Firma Tschibo illegal als Versicherungsvermittlerin aufgetreten. Die Einzelhandelske
Rechtsanwalt Frank Weiß
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Nach einem Urteil des BGH ist die Firma Tchibo illegal als Versicherungsvermittlerin aufgetreten. Die Einzelhandelsket
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kostenlose Brille als Zugabe beim Brillen-Kauf ist wettbewerbswidrig
Ein Optikerunternehmen bewarb sein Brillensortiment mit dem Versprechen, dass der Käufer einer Einstärkenbrille ab 199
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe der Rechtsform eines Anbieters in Werbung
Der Kläger verlangt von der Beklagten die Angabe der Firma mit Rechtsformzusatz und vollständige Anschrift sowie Ersat
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2014)
[IITR - 20.4.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: EuGH erklärt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig und nennt zugleich Voraussetzungen für rechtskonforme Ausgestaltung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8. April 2014 in den verbundenen Rechtssachen C-293/12 und C-594/1
Rechtsanwalt Frank Weiß
Selbst beauftragter Warentest unlauter
Die Darstellung eines selbst beauftragten Warentests als eine von einem unabhängigen Institut durchgeführte Testreihe
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung-Filesharing: Stirb Langsam – Ein guter Tag zum Sterben
Ein guter Tag zum Sterben! denken sich vermutlich viele Betroffene, wenn sie eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrec
Rechtsanwalt Frank Weiß
Atemtest benötigt keine arzneimittelrechtliche Zulassung
Der Bundesgerichtshof urteilte am 24. September 2013, dass die Betreiber einer Versandapotheke für den Verkauf eines s
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Geschwindigkeitsüberschreitung beim Überholvorgang führt nicht unbedingt zu faktischem Überholverbot
Überholt ein Verkehrsteilnehmer einen anderen und überschreitet während des Überholvorganges die vorgeschriebene Höchstg
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung-Filesharing: Evangelion: 3.33 durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Universum Film Gm
Rechtsanwalt Frank Weiß
Reisekosten eines Rechtsanwalts bei Beauftragung
Die Wahlfreiheit eines im Ausland ansässigen Klägers in Bezug auf den Gerichtsstand hat ihre Grenze im Rechtsmissbrauc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Absprache zwischen Arzt und Apotheker über die Zuführung von Patienten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit einem Urteil vom 20.03.2014 unter dem Aktenzeichen 6 U 2/13 e
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
XING-Profil abgemahnt
Seit einiger Zeit bereits mahnt ein Rechtsanwalt andere XING-Nutzer ab. Der Vorwurf: Bei den persönlichen XING-Profilen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit einer an Kinder gerichteten Werbung
„Kinder sind doch nicht blöd“, dieses Zitat in Anlehnung an den allgemeinen Media Markt-Werbeslogan „Ich bin doch nich
Rechtsanwalt Marcus Dury
Piwik: Datenschutz und Einbindung der "Opt-Out"-Funktion
In diesem Blog-Beitrag erklären wir Ihnen, wie Sie Piwik datenschutzkonform einsetzen können. Piwik bietet im Gegensat
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angemessene Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärung
1. Wird von einem Unternehmen eine Unterlassungserklärung abgegeben, so muss die darin festgelegte Vertragsstrafe dem