Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Übertragungsgeschwindigkeit
Wer als Telekommunikationsdienstleister mit "maximalem Surfspeed" o.ä. wirbt, muss tatsächlich in der Lage sein, die h
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe der Abgasemissions- und Verbrauchsangaben
Wird ein Neuwagen im Internet unter Nennung der Motorleistung angeboten, müssen im direkten Zusammenhang grundsätzlich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungsurteil: Wonach richtet sich die Beschwer?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.01.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 174/11 entschieden, dass
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Neues Punktesystem 2014
Seit gestern – 01.05.2014 – ist das neue Punktesystem in kraft. Das neue System soll mehr Transparenz und Gerechtigkeit
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Vitalisierend" bedeutet keine Gesundheitsangabe
Verhält sich ein Unternehmen im geschäftlichen Wettbewerb unfair gegen Konkurrenten oder Verbraucher, ist das unlauter
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Datenschutz beim neuen Google Analytics
Bei Umstellung auf Universal Analytics Datenschutz nicht vergessen.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung „Euro Truck Simulator 2“, Nimrod für rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH
Uns liegt eine Abmahnung für das Computerspiel „Euro Truck Simulator 2“ der rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH du
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für alkoholfreies Bier als „vitalisierend“ ist nicht wettbewerbswidrig.
Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts Arnsberg wies die Unterlassungsklage eines Münchener Wirtschaft-Schutzve
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schadensersatz beim gekündigten Mobilfunkvertrag
Das Amtsgericht in Bad Urach hat mit seinem Urteil vom 29.11.2013 unter dem Aktenzeichen 1 C 440/13 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
Veröffentlichung von Verstößen gegen Hygieneanforderungen im Internet
Das Verwaltungsgericht (VG) in Osnabrück hat mit seinem Beschluss vom 08.05.3013 unter dem Aktenzeichen 6 B 18/13 ents
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing: Abkehr von “Ross und Reiter” – AG Bochum (67 C 57/14)
Über ein erfreuliches Urteil in Sachen Filesharing berichtete heute der Kollege Karsten Gulden auf seinem Blog Infodocc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nachgemachte Seilwinden wettbewerbswidrig
Das Oberlandesgericht Köln urteilte am 18.Oktober 2013, dass äußerliche Ähnlichkeiten auch bei spezielleren Produkten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausstellung von Hörgeräten in einem Schaufenster ohne Preisangaben
In seinem Urteil vom 12. Februar 2014 entschied das Landesgericht Köln, dass ein Hörgeräte-Akustiker die in seinem Sch
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2014)
[IITR - 27.4.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Lars Rieck
Weitere Ticket-Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA lässt durch die Kanzlei Becker & Haumann weiterhin massiv Ticket-Weiterver
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kundenabwerbung durch irreführende Angaben
Das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 22.01.2014 unter dem Aktenzeichen 6 U 135/10 entsch
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Organisationsverschulden: Haftung des Medizinstudenten
Aufgepasst bei der Qualifikation des Personals: LG Mainz erachtet Medizinstudenten für die Nachtwache als nicht geeignet
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Urteil: Umsatzsteuerfreiheit bei Privatkliniken
Urteil: Die im Rahmen einer Krankenhausbehandlung durchgeführten psychotherapeutischen Leistungen einer Klinik können um
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
TKG: Kostenloser Eintrag in Telefonbuch
Bundesgerichtshof: Anspruch des Anschlussinhabers auf kostenlosen Telefonbucheintrag unter der Geschäftsbezeichnung.Weit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einzelunternehmer ist kein Geschäftsführer
Ein Einzelunternehmer, der sich als Geschäftsführer bezeichnet, macht sich unter Umständen juristisch angreifbar. Ein