Rechtsanwalt Frank Weiß
Marginales Wettbewerbsverhältnis als Indiz für Rechtsmissbrauch
In einem Urteil (Az. 31 O 130/13) vom 28.11.2013 hat das Landgericht Köln die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung zurückgew
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Anwaltskosten einer unberechtigten Abmahnung
Der Kläger ist seit Jahren Nutzer der Domain „www.markenboerse.de“. Der Beklagte ist Inhaber einer einer eingetragenen
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Waldorf Frommer Inside Llewyn Davis
Der Film Inside Llewyn Davis ist derzeit Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer aus
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Einzelunternehmer als “Geschäftsführer” im Web-Impressum
Ein Einzelunternehmer ist kein Geschäftsführer – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 14.11.2013
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Recht auf Vergessen – Der EuGH erfindet das “Zensurnet”
Wie man das Internet zerstören kann, wissen wir nicht erst seit der Serie „IT-Crowd“. Einen ganz neuen Weg hat uns aber
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Autoreply-Mail mit Werbung im Abspann ist Spam
Autoreply-Mail mit Werbung ist Spam – das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt entschied mit Urteil vom 25.04.2014, Az. 1
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Kanzlei-Website www.loebisch.com wieder online
Der Online-Auftritt der Kanzlei Stefan Loebisch ist – endlich! – nach Providerwechsel in bekannter Form wieder online.
W
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Wettbewerbsverstößen durch ausländische Unternehmen
Veröffentlicht ein ausländisches Unternehmen auf seiner Internetseite in einer anderen Sprache eine Pressemitteilung m
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Fotos von Patienten veröffentlicht: Kündigung
Unerlaubte Veröffentlichung von Fotografien eines Patienten auf Facebook rechtfertigen außerordentliche Kündigung. Abzus
Rechtsanwalt Frank Weiß
Goldankäufer und die Werbung mit der kostenlosen Schätzung
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 28.10.2013 zum Aktenzeichen I ZR 34/13 ein Revisionsverfahren über wettbewe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 29.04.2014 zum Aktenzeichen VI ZR 246/12 in der Revisionsinstanz einen Rech
Rechtsanwalt Frank Weiß
Neue Regelungen für den Online-Handel ab dem 13.06.2014
Neue Regelungen für den Online-Handel durch die EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL). Insbesondere für Händler im Fer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zusatzstoff-Zulassungsverordnung - Angabe von Zusatzstoffen in Onlineshop
Der sechste Zivilsenat des Oberlandesgerichts OLG) Köln wies in einem rechtskräftigen Verfahren die Berufungsklage ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vertragsannahmefrist-Klausel in Onlineshop
Vor dem Landgericht Hamburg traten zwei Online-Händler als Kontrahenten auf. Händler A hatte Händler B abgemahnt und d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gratiszugaben und in die Angabe des Grundpreises
Die Beklagte ist Inhaberin einer Kette von Lebensmittelgeschäften. Sie bewarb im Frühjahr 2011 eine Sonderaktion betre
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2014)
[IITR - 11.5.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
GWE - Entfernung unerwünschter Kontaktdaten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Beschluss vom 08.11.2013 unter dem Aktenzeichen 9 W 66/13 entschied
Rechtsanwalt Frank Weiß
Alpenpanorama im Heißluftballon
Durch Urteil vom 09.10.2013 hat der Bundesgerichtshof zum Aktenzeichen I ZR 24/12 ein Revisionsverfahren entschieden,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Teletextverbote der KJM sind rechtswidrig
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit seinem Urteil vom 19.09.2013 unter dem Aktenzeichen 7 B 12.2358
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schutz von Produktionsprozessen und Darlegungslast vor Gericht
Zwei Hersteller von Kunststofftragetaschen streiten um die korrekte Bezeichnung der Herstellungsart ihrer Taschen.
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