Rechtsanwalt Frank Weiß
E-Mail-Adresse reicht zur Angabe einer elektronischen Postadresse
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 07.05.2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 32/12 entschieden, dass
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 3441-3460 von insgesamt 5452 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Olympischen Preisen unzulässig
Nahezu jährlich findet ein sportliches Großereignis statt. Sei es die Europa- oder Weltmeisterschaft im Fußball, seien e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Untätigkeit des Antragsstellers nach der Kenntniserlangung eines Wissensvertreters
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat unter dem Aktenzeichen 6 W 61/13 am 11.06.2013 geurteilt, dass eine
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verkehrsrecht: Keine Fahrerlaubnis wenn MPU erschlichen
Es hätte für den Betroffenen ja klappen können. Nach einem Führerscheinentzug wegen Drogenkonsums beantragte er den Führ
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Hochwasser 2013 – Fotos aus der Kanzlei
Hochwasser in den Kanzleiräumen im Erdgeschoß der Steiningergasse 5 in Passau – einen kleinen Bilderbogen mit Fotos vor
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wettbewerbsrecht: Haftung eines Plattformbetreibers für fehlerhaftes / fehlendes Impressum eines Nutzers
Jeder, der nicht rein privat auf Plattformen wie Facebook, Xing, Twitter, Google+ etc. unterwegs ist, benötigt ein Impre
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwendung des "TM"-Zeichens
Wer seine Marke eintragen lässt, darf während des Eintragungsverfahrens das "TM"-Zeichen nutzen; eine Verwechslung mit d
Rechtsanwalt Frank Weiß
XING-Geschäftskontakte als Betriebsgeheimnis
Nach dem § 17 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist es untersagt, ein Geschäftsgeheimnis z
Rechtsanwalt Frank Weiß
Frist und Fristbeginn bei einstweiligen Verfügungen
Die Frist für die Beurteilung der Dinglichkeitsvoraussetzung bei einstweiligen Verfügungen beginnt ab Erlangung der tats
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubte Werbe-E-Mails an Seminarteilnehmer
Wer an einem Seminar teilnimmt und sich in eine Liste einträgt, die eine Art Teilnehmerverzeichnis darstellt, so hat er
Rechtsanwalt Marcus Dury
Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
Datenschutzverstöße von Onlineshop- und Internetseiten-Betreibern sind doch abmahnfähig, das hat das OLG Hamburg kürzlic
Rechtsanwalt Marcus Dury
OLG Hamburg Abmahnung Datenschutzrecht - Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
Datenschutzverstöße von Onlineshop- und Internetseiten-Betreibern sind doch abmahnfähig, das hat das OLG Hamburg kürzlic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fatale Folgen einer unbedachten Schadensersatzklage
Wenn man Schadensersatzansprüche in großer Höhe vor Gericht geltend machen will, sollte man sich vorher über das Gericht
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu Informationspflichten von Herstellergarantien
Wer mit einer Garantie wirbt, muss alle notwendigen Informationen nennen, damit der Verbraucher die Garantie im Gebrauch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Erfordernisse an Testurteilen in TV-Spots
Wer in einem TV-Spot für seine Waren und Dienstleistungen mit einem Testurteil wirbt, muss während des Spots eindeutig u
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung - Impressumspflicht bei Google+ (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13)
Das Landgericht Berlin hat kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Pflicht zur Einhaltung der Anbieterke
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
EuGH-Urteil: Irreführende und vergleichende Werbung
Der Begriff der Werbung in Art. 2 der Richtlinie 84/450/EWG und in Art. 2 der Richtlinie 2006/114/EG umfasst auch die Ve
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Branchenbuch Passau – Regionaleauskunft: Eintragungsvorschlag
Fax-Spam aus Bukarest: wieder einmal ging mir ein Fax mit einem Eintragungsantrag für ein Online-Branchenverzeichnis zu,
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Unberechtigtes Einlösen eines Online-Gutscheins nicht strafbar
Löst ein Verbraucher einen Online-Gutschein ein, und erkannte der Verbraucher dabei, dass ihm dieser Gutschein nur verse
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Astragon Software GmbH / Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte (Bus Simulator 2012)
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte mahnt aktuell für Astragon Software GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing be