Rechtsanwalt Peter Ratzka
Debcon – Was kommt nach den Mahnbescheiden?
In den vergangenen Wochen sind, dies hatten wir insbesondere auf unserer Facebook-Seite des Öfteren berichtet, einige un
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook Impressum
Mit seiner Entscheidung vom 13.08.2013 hat das OLG Düsseldorf sich mit der Frage beschäftigen müssen, wie ein Impressu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung über die geographische Herkunft
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 8. November 2012 entschieden, dass eine Irreführung des Verbrauchers nicht vorlie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schadensersatz bei rechtswidriger herabsetzender Kritik
Schadensersatzpflicht bei Kündigungen durch herabwürdigende Handlung; volle Gebührenberechnung bei Veränderung des Abs
Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Schadensersatzanspruch in der mehrgliedrigen atypischen stillen Gesellschaft – II ZR 320/12 und II ZR 328/12 –
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei neuerlichen Entscheidungen zur Abwicklung von fehlerhaft zustande gekommene
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausschluss von Angeboten in öffentlichen Vergabeverfahren
Wenn in einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren die Bedingungen für die Annahme eines Angebots nicht eindeutig, kla
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bonusgeschenke bis zu 1,- € bei Rezepten
Bonusgeschenke bis zu 1,- € können für jedes verschreibungspflichtige Medikament gegeben werden, auch wenn sich mehrer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkaufsverbot für Amazon und eBay
In den letzten Jahrzehnten hat sich für den Vertrieb von Waren die Praxis etabliert, dass der Hersteller nicht direkt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angebot von Postident-Dienstleistungen
Die Weigerung der Deutschen Post AG, konkurrenzierenden De-Mail-Diensteanbietern das Postident-Verfahren für Zwecke de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Einkaufsgutschein
Die Auslobung eines Einkaufsgutscheins durch einen Apotheker im Rahmen einer Aktion „Kunden werben Kunden“ kann als bl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel
Eine unzulässige produktbezogene Werbung im Internet für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel kann auch dann vor
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewertung von Ärzten im Internet
Das Landgericht Düsseldorf urteilte am 09. April 2013, dass ein Internetportal, das es seinen Nutzern erlaubt, Ärzte z
Rechtsanwalt Frank Weiß
Falsche Garantieangaben
In folgendem Fall hatte sich das Gericht mit dem Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beschäftigen.
Dem Streit gin
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Impressum auf Facebook-Fanseite im Bereich “Info” nicht ausreichend
Als im Jahr 2011 das Landgericht Aschaffenburg bereits einmal entschieden hatte, dass ein Impressum, welches sich im “In
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis
Der Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung zum Thema Kosten einer Abmahnung getroffen, die über den Einzelfa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Falsche Suchrubrik
In seinem Urteil vom 06.10.2011 beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit einer Klage zwischen zwei Gebrauchwagenhän
Rechtsanwalt Frank Weiß
Messgerät als Medizinprodukt
Mit einem Beschluss vom 07. April 2011 stellte der Bundesgerichtshof die aus einem Rechtsstreit hervorgegangene Frage,
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Die Filesharing-Jahrensendrally
Eigentlich ist es in jedem Jahr wohl so. In diesem Jahr ist es jedoch gefühlt die bislang größte Jahresendoffensive der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Gütesiegel
Die Werbung mit einem „Gütesiegel“ erwies sich für ein Internet-Reiseportal als rechtlicher Fallstrick. Ein Mittbewerb
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13. November