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Produktnachahmung eines Diät-Lebensmittels

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.08.2015

BGH - I ZR 220/05

Bundesgerichtshof vom 17.07.2008
Inhalt
  • Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) gemäß § 1 Abs. 4a, § 14b Abs. 1 DiätV
  • (bilanzierte Diät) gemäß § 1 Abs. 4a, § 14b Abs. 1 DiätV vorlägen. 13II. Die Revision der Beklagten hat
  • Voraussetzungen einer bilanzierten Diät nach § 1 Abs. 4a, § 14b Abs. 1 DiätV erfülle. Die Revision rügt mit
  • nicht die Anforderungen an eine bilanzierte Diät nach § 1 Abs. 4a, § 14b DiätV erfüllen. Bei den
  • Nährstoffe ziehen können. 17Eine bilanzierte Diät dient i.S. von § 1 Abs. 4a Satz 2 DiätV der Ernährung von

Die Werbeaussage „Abnehmen ohne Diät“ ist irreführend, wenn die beworbene Stoffwechsel-Therapie zumindest auch auf Diät basiert

Dr. Sven Mühlberger vom 03.09.2014
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat LG Frankfurt entschieden, dass die Werbeaussage „Abnehmen ohne Diät
  • “ irreführend ist, wenn die beworbene Stoffwechsel-Therapie zumindest auch auf Diät basiert. Eine

SozG Augsburg - S 17 SB 433/07

Sozialgericht Augsburg vom 13.01.2009
Inhalt
  • wegen Zuckerkrankheit, mit Diät und Insulin einstellbar, zuerkannt worden. Am 21.05.2007 machte der
  • Zuckerkrankheit, mit Diät und Insulin einstellbar, mit einem Einzel-GdB von 40 zu berücksichtigen; daneben liege
  • Einzelbehinderungen in Form einer Zuckerkrankheit (mit Diät und Insulin einstellbar), Polyneuropathie

Dit is‘ nich‘ so einfach, wa?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.05.2013

LSG Baden-Württemberg - L 5 KR 2103/09

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 14.07.2010
Inhalt
  • Diät mit verminderter Zufuhr von verzweigtkettigen Aminosäuren. Ohne Einhaltung der diätetischen
  • einzuhaltende Diät mit bestimmten Diätnahrungsmitteln unter dieser Regelung subsumiert werden könne. Es sei
  • bei der vom Kläger einzuhaltenden Diät um eine Elementardiät im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V
  • Elementardiäten notwendig seien. In beiden Fällen führe die Nichteinhaltung der bilanzierten Diät zu schwerer
  • geistiger und körperlicher Beeinträchtigung, sodass die strikte Einhaltung der bilanzierten Diät

OLG Frankfurt - 6 W 34/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.06.2008
Inhalt
  • angegriffenen Erzeugnisses, hier als ergänzende bilanzierte Diät, nichts vorzutragen und ein Verbot für den
  • Zwecke im Sinne des § 1 Abs. 4 a S. 3 Nr. 2 DiätV verkehrsfähig. Zur Begründung führt der

VG Münster - 5 K 4689/03

Verwaltungsgericht Münster vom 04.11.2003
Inhalt
  • Feststellungen des Gesundheitsamtes des Kreises T. bei dem Kläger eine Diät einzuhalten sei, die
  • gewährt werden müsse, weil die bei ihm erforderliche Diät Mehrkosten in dieser Höhe zur Folge habe
  • ihm erforderlichen Diät aufbringen könne. Der Kläger beantragt, 1819den Beklagten unter Änderung
  • von chronisch Kranken und die „Diät" als therapeutische Maßnahme könnten unter Umständen Mehr

BSG - S 10 SB 1898/04

Bundessozialgericht vom 24.04.2008
Inhalt
  • Funktionsbeeinträchtigungen wurden im Bescheid vom 30.9.2002 "Diabetes mellitus (mit Diät und Insulin einstellbar
  • Insulinbehandlung für den Regelfall folgende Bewertungen (Anhaltswerte) vor: GdB - Diabetes mellitus durch Diät
  • mellitus durch Diät und alleinige Insulinbehandlung gut einstellbar 40 - Diabetes mellitus durch Diät und
  • , Diabetes und Stoffwechsel 1998, 37 f): Diabetes mellitus behandelt mit Diät GdB - und einer
  • nur ein GdB/MdE-Grad von 30 gerechtfertigt analog einem Diabetes mellitus, der durch Diät und orale

HessVGH - 2 UE 2753/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.03.1992
Inhalt
  • Hay'schen Diät - nicht zu den wissenschaftlich anerkannten Heilmethoden. Zwar sei sie in dem - freilich
  • im übrigen die Eigenblutbehandlung nach Professor Theurer in Kombination mit der "Hay'schen Diät
  • , der die "Eigenblutbehandlung (Serum-Kur nach Prof. Theurer) in Kombination mit der Hay'schen Diät

BSG - B 1 KR 19/07 R

Bundessozialgericht vom 28.02.2008
Inhalt
  • Diät allein scheint wegen der endogenen Fettsäuresynthese zur VLCFA-Reduktion im Körper nicht
  • ab dem 1.10.2005 von den Kosten der Behandlung mit Lorenzos Öl freizustellen. Die Öl-Diät gehöre seit
  • ergänzende bilanzierte Diät, sondern um ein medikamentenähnlich wirkendes Fertigarzneimittel, dem
  • DiätV, Nr 15.2.5 AMRL sowie der § § 2, 12 und 31 SGB V. Es handele sich bei Lorenzos Öl nicht um eine

Bewerbung eines DNA-basierten Abnehmprogramms

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.11.2016
Inhalt
  • wissenschaftlich noch nicht belegte und umstrittene Diät in Verbindung mit einer DNA-Analyse dann vorliegt
  • einer DNA-Analyse sollte der sog. Typ der sich der Diät unterziehenden Person ermittelt und...

LG Düsseldorf - 38 O 100/06

Landgericht Düsseldorf vom 18.07.2008
Inhalt
  • "Diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) zur diätetischen Behandlung
  • . Entsprechend dem Sinn der ergänzenden bilanzierten Diät sei das Mittel für bestimmte
  • Kläger geht es um ein allgemeines Vertriebsverbot als ergänzende bilanzierte Diät. 27Eine solches

LSG Bayern - L 7 P 48/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.03.1999
Inhalt
  • der Diabetes-Diät, Besorgungen aus der Apotheke und die spezielle Nahrungszubereitung in einem
  • und der Zusammenstellung der Speisen zur Herstellung der erforderlichen Diät gehörten hingegen nicht
  • Bereich der Ernährung/Grundpflege, sondern der Hauswirtschaft (Diät) bzw. Behandlungspflege
  • Zubereitens der Speisen zur Herstellung der für den Kläger erforderlichen Diät zählen zur Nahrungszubereitung

SozG Hamburg - S 34 KR 647/00

Sozialgericht Hamburg vom 12.09.2003